Scheidung und deren Folgen unter der Lupe

Was ist bei der Ehescheidung zu beachten

Eine Scheidung ist das wohl einschneidenste Erlebnis im Leben der meisten Menschen. Man geht den Bund der Ehe doch meist in der Erwartung ein, dass diese auch Krisen überdauert und eine Verbindung in die Ewigkeit ist. Nicht umsonst erfreut sich der Spruch „bis das der Tod euch scheidet“ in der westlichen Welt nach wie vor großer Beliebtheit.

Dennoch gehört die Scheidung zur Lebenswirklichkeit in München. Über die Hälfte aller Ehen werden mit Hilfe von Anwälten und Richtern geschieden. Längst ist die Scheidung zwar ein Thema über das im Freundeskreis viel gesprochen und diskutiert wird, das aber nicht mehr ein soziales Stigma besitzt, wie noch vor einigen Jahrzehnten.

Was regelt das Familienrecht in München?

Das Familienrecht ist laut http://www.familienrechtbamberg.com/ ein Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches, welches neben vielen anderen Bereichen die Ehevoraussetzungen regelt, wie auch deren Beendigung. Dem Umstand Rechnung tragend, dass die Ehe eine wichtige Bindung mit weitreichenden Folgen ist und dass diese sogar grundgesetzlich geschützt ist, kann man sich nicht einfach mal eben scheiden lassen. Dieser Schritt will überlegt sein.

Wie also setzt der Gesetzgeber diesen Überhastungsschutz um? Der Gesetzgeber regelt im BGB, dass für eine Scheidung die Scheidungsvoraussetzungen vorliegen müssen

  • Scheidungsantrag
  • Abgelaufenes Trennungsjahr
  • Anwaltliche Vertretung vor Gericht

Was regelt das Trennungsjahr?

Es soll gerade verhindert werden, dass nach einer kleinen Krise oder auch nur einem kleinen Streit sofort das scharfe Schwert der Scheidung ausgepackt wird. Die Scheidung soll nur dann eine ultima ratio darstellen, wenn die Ehe so zerrüttet ist, dass sie nicht mehr gerettet werden kann.

Wie aber stellt man fest, ob eine Ehe unwiderruflich zerrüttet ist? Dies ist sehr schwierig für die Eheleute selbst. Erst recht ist dies schwierig für einen Richter am Familiengericht, welcher keinen Einblick in die persönlichen Verhältnisse hat. Hier dient das Trennungsjahr als eine unwiderlegliche Vermutung für die Zerrüttung der Ehe.

Was ist nach dem Trennungsjahr zu tun

Nach dem Trennungsjahr besteht die Vermutung der Zerrüttung, das heisst, dass ab diesem Zeitpunkt der Scheidungsantrag gestellt werden kann und damit in das familiengerichtliche Verfahren eingetreten werden kann. An dessen Ende steht dann die Ehescheidung.

Wichtig ist, dass das Amtsgericht als Familiengericht für die Ehescheidung zuständig ist. Ausnahmsweise gilt hier jedoch ein Anwaltszwang. Das heisst, dass man nur postulationsfähig ist, wenn man anwaltlich vertreten ist. Andernfalls hört der Richter einen nicht mit seinen rechtlichen Argumenten und es kann sogar ein Versäumnisurteil ergehen.

Wie wird die Ehe konkret geschieden

Besonderheit nach dem FamFG ist, dass die Ehe nicht durch ein Urteil geschieden wird sondern durch einen Beschluss. Der Scheidungsbeschluss ergeht entweder nachdem alle wesentlichen Fragen einer Scheidung und deren Folgesachen abgehandelt sind oder wenn die Ehescheidung von den Folgesachen abgetrennt wurde.

Nachdem der Scheidungsbeschluss ergangen ist und auch zugestellt wurde, sind alle Außenwirkungen der Ehe vorbei. Übrig bleibt lediglich eine nacheheliche Rücksichtnahmepflicht. Auch nach der Ehe dürfen sich die geschiedenen Eheleute nicht aktiv schaden sondern müssen sich auch weiterhin unterstützen.

Fazit:

Eine Ehescheidung ist niemals eine frohe Periode im Leben. Mit Hilfe einer anwaltlichen Unterstützung kann aber die rechtliche Seite gut abgehandelt werden. So kann der Prozess relativ schnell und effektiv zu Ende gebracht werden.

Scheinselbstständigkeit im Arbeitsrecht

Was hat die Scheinselbstständigkeit mit dem Arbeitsrecht zu tun?

Nicht jeder, der Arbeiten für einen anderen erbringt, ist dann auch gleich Arbeitnehmer. Viele Firmen ziehen es heutzutage vor, Arbeitsplätze nicht durch Arbeitnehmer zu besetzen sondern sogenannte Freelancer über Zeitarbeitsfirmen zu bestellen oder mit diesen selbst in Verbindung zu treten.

Was ist der Unterschied zwischen einem Freelancer und Arbeitnehmer?

Ein Arbeitnehmer zeichnet sich nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dadurch aus, dass er gebunden und weisungsgebunden in einem fremden Unternehmen für den Arbeitgeber tätig wird.

Dies ist nach http://www.arbeitsrechtdortmund.com/ anders beim Freelancer. Dieser ist eigentlich wie ein eigener Unternehmer zu behandeln, welcher seine Konditionen mit dem Unternehmen frei aushandelt und zeitlich und örtlich ungebunden ist. Das mag zwar mal mehr oder weniger stark ausgeprägt sein, ist jedoch die Grundintention des Gesetzgebers.

Was droht bei zu starker Abhängigkeit?

Hier droht das Schreckgespenst „Scheinselbstständigkeit“, welches durch eine Armee von Anwälten versucht wird zu vermeiden. Von einer Scheinselbstständigkeit spricht man immer dann, wenn der Freelancer zwar auf dem Papier und im Vertrag als Freelancer bezeichnet wird, er jedoch in den Betrieb so eingegliedert ist, dass man ihn von normalen Arbeitnehmern nicht mehr unterscheiden kann.

Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn er von dem Unternehmen im Kreis Dortmund explizite Anweisungen erhält, wann er wo zu sein hat. Oder auch wenn er einen festen Arbeitsplatz in der Firma zugewiesen bekommt.

Wie kann sich ein Unternehmen schützen?

Ein Unternehmen schützt sich am besten, indem es einen spezialisierten Anwalt für Arbeitsrecht damit beauftragt, die Verträge so anzupassen, dass gar nicht erst der Verdacht der Scheinselbstständigkeit aufkommt.
Aber dies alleine reicht noch nicht.

Es muss zudem ein Maßnahmenkatalog herausgearbeitet werden, der in der täglichen Handhabung strikt einzuhalten ist. So darf der Freelancer nicht die Arbeitskluft der jeweiligen Firma anziehen und muss auch sonst von den festen Arbeitnehmern unterscheidbar sein.

Was für Konsequenzen drohen bei Scheinselbstständigkeit in Dortmund?

Bei dem Vorliegen einer Scheinselbstständigkeit in Dortmund drohen sehr schwerwiegende Konsequenzen. Als Freelancer ist man nicht sozialversicherungspflichtig, da man gerade kein Arbeitnehmer ist. Wird der Freelancer jedoch als Scheinselbstständig eingestuft, so unterliegt dieser der Sozialversicherungspflicht.

Werden die Sozialversicherungsbeiträge jedoch nicht abgeführt hat der Unternehmer ein Problem. Das Zurückhalten von Sozialversicherungsbeiträgen zieht nicht nur empfindliche Bußen nach sich, es kann auch strafrechtlich relevant sein.

Drohen Konsequenzen in arbeitsrechtlicher Sicht?

Das kann mit einem klaren Ja beantwortet werden. Man muss sich vor Augen halten, dass der Scheinselbstständige behandelt wird wie ein Arbeitnehmer. Mit allen Rechten und Pflichten. Wird dann also ein Freelancer terminiert, weil das Projekt endet oder weil der Unternehmer unzufrieden ist, so kann der Scheinselbstständige seine arbeitsrechtlichen Rechte vor dem Arbeitsgericht geltend machen.

Es drohen die Kündigungsschutzklage aber auch die Geltendmachung von Ansprüchen auf Urlaub, Krankenentgelt, Weihnachtsgeld etc. Dies kann sich in sehr empfindliche Höhen schrauben, wenn der Arbeitgeber hier nicht schnell mit Hilfe eines Rechtsanwalts für Arbeitsrecht interveniert.

Hilft das Statusfeststellungsverfahren?

Der Sozialversicherungsträger bietet ein sogenanntes Statusfeststellungsverfahren an, mit dem die rechtliche Situation innerhalb des Betriebes überprüft werden kann und so eine Unbedenklichkeit bescheinigt werden kann.

Dies macht in manchen Situationen durchaus Sinn, kann jedoch auch bewirken, dass gerade Scheinselbstständigkeiten aufgedeckt werden. Hier sollte unbedingt eine Kanzlei für Arbeitsrecht involviert werden, um eine negative Feststellung zu vermeiden.

Voraussetzung für die Abmahnung im Arbeitsrecht

Aus welchem Grund darf der Chef die gelbe Karte zeigen?

Wann darf eine Abmahnung erteilt werden? Diese Frage haben Sie sich vielleicht schon selbst einmal gestellt. Sie ist für Arbeitnehmer und Arbeitgeber interessant.

Der Arbeitgeber darf seine Mitarbeiter nur abmahnen, wenn diese gegen die Festlegungen des Arbeitsvertrags verstoßen, obwohl es eigentlich für sie selbst kein Problem, sich daran zu halten. Wer oft später kommt, die Arbeitsaufgaben nachlässig ausführt oder privat telefoniert, der muss befürchten, eine Abmahnung vom Vorgesetzten zu erhalten.

Krankheit kein Abmahnungsgrund

Durch Krankheit verursachte Fehlzeiten mit Bescheinigung des Mediziners oder des Krankenhauses bilden keinen Grund zur Abmahnung. Die Vertragsverstöße müssen schon eine gewisse Größe haben, ein einmaliges Zuspätkommen, noch dazu mit triftigem Grund, reicht nicht für eine Abmahnung.

Ein Arbeitgeber ist im eigenen Interesse gut beraten, nicht wegen jeder Kleinigkeit gleich die Abmahnung auszusprechen. Wird später ein Kündigungsprozess wegen einer verhaltensbedingten Kündigung geführt, muss der Arbeitgeber nicht nur darlegen, dass im Vorfeld eine Abmahnung ausgesprochen wurde. Der Beweis für den sachlichen Grund wird ebenfalls gefordert. Sonst entscheiden die Arbeitsgerichte in der Regel im Sinne des Arbeitnehmers.

Gründe für die Abmahnung

Die folgenden Fehler des Arbeitsnehmers können zu einer Abmahnung führen.

  • Änderung der Stempelkarte oder Fälschung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Hier können Arbeitgeber sogar sofort die Kündigung aussprechen.
  • Alkoholgenuss am Arbeitsplatz: Die Krankheit Alkoholismus selbst ist kein Abmahnungsgrund. Hat der Arbeitgeber allerdings eine Therapie verlangt und diese wird nicht absolviert oder abgebrochen, kann er deswegen abmahnen.
  • Androhung von „Krankfeiern“
  • Arbeitsverweigerung
  • Ausländerhetze: Oft wird direkt gekündigt, der Betriebsrat kann das sogar vom Arbeitgeber fordern.
  • Beleidigungen: Hier ist die Einzelfallprüfung notwendig. Wird z.B. der abwesende Arbeitgeber beleidigt, ist eine Abmahnung oft nicht möglich, wenn der Arbeitnehmer mit der „Vertraulichkeit seines Wortes“ rechnen konnte.
  • Urlaubsantritt nach eigenem Ermessen

Was gilt es bei der Kündigung sonst zu beachten

Auch die folgenden Verstöße können nach einer erfolgten Abmahnung zu einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. Man sollte diese Verstöße auch direkt dokumentieren:

  • Hetze gegen Betriebsrat und Gewerkschaft
  • Tätigkeit in Konkurrenz zum Unternehmen oder bei einem Mitbewerber
  • Nazipropaganda: Eine Abmahnung bildet eher ein Zugeständnis, oft erfolgt gleich die Kündigung.
  • Mobbing
  • Verstoß gegen das Rauchverbot: Werden Sicherheitsbestimmungen berührt, wäre sogar die sofortige Kündigung denkbar.
  • Sachbeschädigung: Bei der fahrlässigen Sachbeschädigung kommt es auf den Einzelfall an. Mutwillige Sachbeschädigung kann sogar eine Kündigung nach sich ziehen.
  • Schwarzarbeit
  • Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: Auch die unwahre Behauptung, Opfer sexueller Belästigung geworden zu sein, gilt als Abmahnungsgrund.
  • Straftaten, z.B. Diebstahl im Betrieb
  • Fehlen ohne Entschuldigung
  • Leistungsmangel
  • Unpünktlichkeit: Eine einmalige Unpünktlichkeit von fünf Minuten zählt als Bagatellverstoß, es erfolgt keine Abmahnung. Die Unpünktlichkeit muss wiederholt auftreten.
  • Schädigung des Ansehens des Arbeitgebers, auch außerhalb des Betriebes
  • Unpünktliche Krankmeldung
  • Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften: Sicherheitsvorschriften sind vertragliche Nebenpflichten und ein Verstoß bilden daher einen triftigen Abmahnungsgrund.

Keine Fristen für die Erteilung der Abmahnung

Der Gesetzgeber gibt keinen Zeitraum vor, in dem die Abmahnung ausgesprochen werden muss. Der Arbeitgeber kann so Fehler rügen, die bereits Wochen oder gar Monate zurückliegen. Die Spielräume der Chefs sind allerdings nicht unendlich. Steigt z.B. ein Arbeitnehmer, der einen Fehler begangen hat, im Unternehmen auf, kann er meist nicht mehr wegen Kleinigkeiten abgemahnt werden.

Die erfolgte Beförderung macht das unter Umständen unmöglich. Die verbreitete Auffassung, der Chef müsse dreimal wegen des gleichen Fehlverhaltens abmahnen, ehe gekündigt wird, kann ins Reich der Rechtsirrtümer verwiesen werden. Eine Abmahnung reicht bereits, um die Kündigung zu erteilen, wenn das Fehlverhalten durch den Arbeitnehmer nicht geändert wird.

Allerdings kann eine mehrmalige Abmahnung den Kündigungsgrund erhärten und vor Gericht besser begründen. Besonders schwere Vergehen rechtfertigen sogar die sofortige Kündigung.

Das NPD Verbotsverfahren – eine Dokumentation

Eine Analyse zum NPD Verbotsverfahren

Selten hat ein Verfahren die Gemüter in der Bundesrepublik so erregt, wie das Verbotsverfahren der NPD. Nun wurde nach zähen und intensiven Verhandlungen vor dem Bundesverfassungsgericht ein Urteil gefällt: Die NPD wird nicht verboten!

Dies stellt eine herbe Niederlage für die Innenminister der Länder da, welche schon zum zweiten Mal mit Ihrem Antrag gescheitert sind. Während das erste Urteil darauf zurückzuführen war, dass die NPD Führungsrige derartige durch V-Leute durchsetzt war, dass man kaum noch zwischen NPD und Staat unterscheiden konnte, wurden diesmal alle V-Leute kontinuierlich abgezogen.

Das jetzige Verbot scheiterte vielmehr an einer mittlerweile vorliegenden Bedeutungslosigkeit der NPD. Die letzten Wahlergebnisse und die desaströse finanzielle Lage sprechen für sich.

Hier können Sie sich das aktuelle Urteil und seine Bekanntgabe in einem interessanten Video ansehen. Viel Spass!

Arbeitszeugnis Note 2 gut oder schlecht

Was bedeutet die Note „gut“ – Durchschnitt oder besondere Leistung?

Ein exzellentes Arbeitszeugnis ist natürlich für die meisten Arbeitnehmer das große Ziel. Doch dafür müssen überdurchschnittliche Leistungen gebracht werden und die Formulierungen unterliegen ebenfalls sehr strengen Punkten. Papier ist eben nicht immer geduldig. Viele Vorgesetzte machen es ihren Angestellten außerdem nicht immer leicht.

Rückt dadurch das begehrte Arbeitszeugnis, welches als magischer Türöffner gilt, in ungreifbare Ferne? Im Streitfall müssen Arbeitnehmer beweisen, dass sie die überdurchschnittlichen Leistungen erbracht haben. Mit der genauen Definition von „sehr gut“ und „gut“ befasste sich bereits das Arbeitsgericht.

Gut ist das neue befriedigend

Leider entsprechen die Formulierungen nicht immer der Realität. Eine Klassifizierung mit „gut“ muss vom Arbeitgeber vorgenommen werden. Dies entspricht wahrheitsgemäß der Schulnote „3“. Ansonsten müsste es folgend lauten: Zur vollen Zufriedenheit.

Dieser Fakt erhitzt seit längerer Zeit immer wieder die Gemüter. Verschiedene Klagen gingen ein und es folgten Rechtsstreite. Wer hat Recht, wer steht in der Beweispflicht? Derzeitig ist es so, dass die Note „2“ nicht mehr zu den überdurchschnittlichen Bewertungen zählt.

Arbeitszeugnis Note 2 gut oder schlecht – Weder noch!

Inzwischen ist die Note „2“ in mehr als 80 Prozent der Zeugnissen vertreten. So können Sie sich sicher sein, dass es schlicht um eine durchschnittliche Bewertung handelt. Ihre Arbeiten sind nicht besonders schlecht, aber auch nicht besonders toll ausgeführt worden. Eine Verschiebung ins positive ist ebenso möglich, wie der Abrutsch in eine schlechtere Position.

Dennoch stellen sich in der Gegenwart immer wieder viele Personen diese eine, entscheidende Frage: Arbeitszeugnis Note 2 gut oder schlecht? Die Verhandlungen dauern an und man darf gespannt sein, wie sich die Situation weiterentwickelt. Eine Veränderung der geltenden Bestimmungen ist natürlich immer möglich.

Die Streitigkeiten ums Arbeitszeugnis enden nicht

Jeder hat ein Recht auf sein Arbeitszeugnis, allerdings verstreicht dieser Anspruch nach einer Frist von sechs Monaten. Auch bei Änderungsfristen sollten Sie möglichst schnell sein. Ansonsten ist eine Anhörung zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr möglich.

Die objektive Beurteilung steht natürlich im Vordergrund. Aber auch subjektive Eindrücke fließen ein und entscheiden letztlich über die entsprechende Note. Diese ist für den weiteren Lebensweg durchaus wichtig. Denn in der heutigen Zeit wird wieder verstärkt auf das Arbeitszeugnis geachtet. Der Arbeitnehmer ist laut Gesetz stets zum sogenannten „Wohlwollen“ verpflichtet. Dieser Fakt kann mitunter zu einen echten Herausforderung werden.

Bei nicht erbrachten Leistungen oder Vorfällen im Betrieb muss dennoch eine positive Bewertung abgegeben werden. Da fragen sich nicht selten andere Kollegen, die stets wirklich gut gearbeitet haben: Ist mein Arbeitszeugnis Note 2 gut oder schlecht?

Versteckte Formulierungen bringen noch mehr Durcheinander

Arbeitszeugnisse sind und bleiben eine knifflige Angelegenheit. Eine zu gute Bewertung (1*) wirkt schnell übertrieben. Obwohl eigentlich sämtliche Tätigkeiten im höchsten Maß zufrieden stellend erledigt sind, nehmen viele Arbeitnehmer von dererlei Beurteilungen Abstand. Beschönigungen und „Vitamin B“ werden vermutet und dem unlauteren Wettbewerb soll Einhalt geboten werden.

Dennoch gibt es auch zahlreiche versteckte Formulierungen, welche äußerst negativ zu werten sind: „Bemühte sich“ bedeutet übersetzt die Note „6“. Das reine Bemühen wird als Selbstverständlichkeit betrachtet und wirkt inkompetent. Andere Begriffe wie „gesellig sein“ können sowohl positiv als auch negativ sein. Somit ist die Bewertung auch immer vom aktuellen Tätigkeitsumfeld abhängig.

Der kritische Blick hilft aber definitiv weiter. Was trifft nun letztlich zu: Ist das Arbeitszeugnis Note 2 gut oder schlecht? Wie auch immer es ausgelegt wird, eine durchaus akzeptable Leistung ist es allemal, welche die meisten Arbeitnehmer erzielen.